Vorratsdatenspeicherung

Was ist überhaupt die Vorratsdatenspeicherung?

Darunter versteht man die Speicherung von personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Das klingt erst einmal etwas kompliziert, ist aber im Grunde ganz einfach.


Personenbezogene Daten?

Unter personenbezogenen Daten versteht man, in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung, die Antworten auf die Fragen „wer?“, „wo?“, „wie lange?“ und „wann?“. Es soll also gespeichert werden, wer mit wem, an welchem Ort, zu welcher Uhrzeit, wie lange telefoniert, gechattet  oder Emails geschrieben hat.

Somit kann theoretisch zu jedem Menschen, der ein Handy oder Smartphone besitzt, ein komplettes Bewegungsprofil erstellt werden, zumal es auch technisch möglich ist, den Standort zu bestimmen, ohne dass man mit jemandem kommuniziert. Dies kann bspw. geschehen, wenn die Facebook-App automatisch kontrolliert, ob aktuelle Nachrichten eingegangen sind.  So können also diese öffentlichen Stellen in Erfahrung bringen, wer deine Freunde sind und an welchen Orten du dich wie lange aufhältst.
 

Öffentliche Stellen? 

Wer braucht diese Daten und warum sollen sie gespeichert werden? Die Polizei ist bspw. eine öffentliche Stelle, die zur Verbrechensbekämpfung natürlich sehr gerne möglichst viel über jeden Menschen wissen möchte.

Sie argumentiert, dass so Verbrechen viel besser aufgeklärt werden können, denn wenn man zum Beispiel einen flüchtigen Verbrecher sucht, ist die Fahndung mit einem angelegten Bewegungsprofil natürlich viel einfacher als ohne. Die Polizei weiß, mit welchen Personen der Verbrecher in Kontakt stand und kann so die Wahrscheinlichkeit erhöhen, ihn zu fassen.

Auch können Absender von Phishing-Mails leichter gefasst werden. Manche sagen auch, dass die Vorratsdatenspeicherung sogar  Terroranschläge verhindern könne, indem durch die gesammelten Daten, Terrornetzwerke enttarnt werden. In den allermeisten Fällen werden die gesammelten Daten allerdings nicht benötigt, was für Gegner der Vorratsdatenspeicherung auch der Hauptkritikpunkt ist.


Ohne dass sie benötigt werden?

Das Prinzip der Vorratsdatenspeicherung sieht nämlich so aus, dass erst einmal alle Daten von jedem gespeichert werden -  eben „auf Vorrat“ - und ohne konkreten Anlass. Somit wird auch jeder erst einmal pauschal verdächtigt, ein zukünftiger Verbrecher zu sein. Das gefällt vielen nicht, denn wer weiß schon genau, was mit den gesammelten Daten passiert? Die verantwortlichen Personen betonen zwar immer, dass keine Inhalte der Telefonate oder Emails gespeichert werden, sondern „nur“ die Verbindungsdaten (also wer? wo? wie lange? wann?), aber dies reicht bereits zur Erstellung von sehr komplexen Bewegungsprofilen.


Gut oder schlecht?

Ist die Vorratsdatenspeicherung jetzt also gut, weil Verbrecher damit schneller gefasst und Terrornetzwerke aufgedeckt werden können? Oder ist sie schlecht, weil jeder Mensch damit zum Verdächtigen wird, obwohl er nie etwas verbrochen hat?

Diese Frage wiederum ist nicht so einfach zu beantworten und hängt davon ab, wie sehr man dem Staat vertraut, oder wie skeptisch man ihm gegenüber ist. Auch wie man die Aufgabe eines Staates definiert, spielt hier eine Rolle, was wiederum eine politische Frage ist. Das Schützen der Privatsphäre ist ebenso Aufgabe des Staates, wie das Bemühen um Sicherheit, womit wir genau beim Problem wären.

Denn grundsätzlich ist die Vorratsdatenspeicherung ein Eingriff in die Privatsphäre des Menschen. Auf anderer Ebene ist ein solcher Eingriff ohne Verdacht nicht möglich. Die Polizei darf schließlich eine Wohnung auch nur dann durchsuchen, wenn der Bewohner sich vorher in irgendeiner Art und Weise verdächtig gemacht hat. Nun ist es auf der anderen Seite aber eben auch die Aufgabe des Staates, für die Sicherheit des Landes zu sorgen, indem sie Verbrecher aufspürt und Terrornetzwerke zerschlägt. Genau dafür wäre die Vorratsdatenspeicherung sehr nützlich.

Somit gibt es keine eindeutige Antwort auf die Frage gut oder schlecht? Denn auch wenn man natürlich erst einmal davon ausgehen sollte, dass die Polizei und der Staat verantwortungsvoll mit den gesammelten Daten umgehen, so stellt sich doch die Frage der Verhältnismäßigkeit. Das Thema bleibt umstritten.  Ob einem die vermeintlich höhere Sicherheit mehr wert ist, als die Privatsphäre, muss jeder für sich selbst beantworten.




Bilder:

1. Threx open von Dirk8B - secumem, Lizenziert unter CC BY-SA 3.0
2. und 3. Open Clips, Public Domain, Lizenz: CC 1.0