Vorratsdatenspeicherung
Aktuell wird in den Medien mal wieder sehr oft über das Thema Vorratsdatenspeicherung berichtet. Die Politiker der verschiedenen Parteien streiten sich darum, ob sie sinnvoll ist oder nicht. In den politischen Debatten geht es darum, wie lange die personenbezogenen Daten (wie IP-, oder Email-Adressen) gespeichert werden dürfen und welche Hürden es beim Abrufen der Daten geben soll.
In erster Linie, dreht es sich aber grundsätzlich um die Frage, ob die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist, also gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstößt. In Deutschland gab es bereits ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, welches aber im Jahre 2010 vom Bundesverfassungsgericht für ungültig erklärt wurde. Auch der Europäische Gerichtshof erklärte im April 2014 ein entsprechendes Gesetz auf EU-Ebene für nicht rechtens.
Aktuell versuchen einige Politiker der großen Koalition aus SPD und CDU eine etwas abgeschwächte und überarbeitete Version der Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Wenn du dir nicht sicher bist, worum es hier überhaupt geht, haben wir dir einen kleinen Überblick zum Thema Vorratsdatenspeicherung zusammengestellt.
Bild: Threx open von Dirk8B - secumem, Lizenziert unter CC BY-SA 3.0
